Laut dem SPIEGEL zeichnet es sich ab, dass chinesische Technologie teilweise aus dem Mobilfunknetz verbannt wird. Dem Durchwinken dieser Vorschrift steht ein Konflikt zwischen Innen- und Verkehrsministerium gegenüber.
Das Digitalministerium unter Volker Wissing (FDP) äußerte allerdings bedenken. Denn die kurzen Fristen würden dafür sorgen, dass der Breitbandausbau ins Stocken gerät.
Vorgaben des Innenministeriums
Das Bundesinnenministerium wird wahrscheinlich die Mobilfunknetzbetreiber dazu auffordern, Bauteile von chinesischen Herstellern aus kritischer Infrastruktur zu entfernen. Dieses Verbot würde unter anderem den Konzern Huawei betreffen. Sowohl SPIEGEL als auch SZ gehen davon aus, dass nach einem „gestaffelten Plan“ vorgegangen wird, um binnen weniger Jahre die Vorgaben zu erfüllen. Demnach müssten Telekom, Vodafone sowie Telefónica die in den Kernnetzen vorhandenen kritischen Komponenten, i.e. „Made in China“ ersetzen. Während SPIEGEL als Deadline Ende 2024 angibt, läuft nach SZ-Informationen die Frist nicht vor 2025 ab.
Darüber hinaus plant das Innenministerium, Vorkehrungsmaßnahmen an den Zugangsnetzen – zwischen Kernnetz und Kunden – zu treffen. Dabei sollen diese Anlagen lediglich zu 25% in China produziert worden sein. Während SPIEGEL von einer Frist von bis zu fünf Jahren für die Netzbetreiber ausgeht, nennt die SZ eine Frist von maximal vier Jahren.
Die Diskussion rund um die chinesischen Bauteile in den Mobilfunknetzen fing im März diesen Jahres an, indem das Innenministerium von den Netzbetreibern verlangte, eine Liste sicherkritischer Bauteile zu erstellen. Dabei hat der Ukrainekrieg die Diskussion weiter angeheizt.
In den USA wurden Komponenten von Huawei bereits 2017 nicht mehr für den Netzbausbau zugelassen. Außerdem haben sich dem Verbot weitere Staaten wie Großbritannien, Schweden, Japan und Polen angeschlossen.
Netzbetreiber klar dagegen
Die Netzbetreiber haben sich bereits juristischen Beistand eingeholt. Einem Gutachten im Auftrag der Netzbetreiber zufolge, ist ein per Vorschrift vorgenommener Ausbau der chinesischen Komponenten ohne finanzielle Entlastung, „unzumutbar“. Laut dem Gutachten, ist die Vorschrift rein rechtlich gesehen „problematisch“, wobei sich laut dem Innenministerium keinerlei Gründe für Entschädigungen ergeben.
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Quelle: Spiegel, Süddeutsche Zeitung
Bild im Artikel: ©
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S. Schöne
Redakteur und Gründer der Seite
Hallo, ich bin Sebastian. Hauptberuflich seit der LTE-Einführung 2011 leidenschaftlicher Mobilfunk-Geek und Blogbetreiber. Eigentlich gelernter Zahlendreher (BWL) aber schließlich doch zur Passion gewechselt – alles was funkt und Bytes schaufelt! Mail: seb@5g-anbieter.info
